Dienstag, 31 März, 19.30 Uhr
Grosser Saal SP Kanton Zürich, Gartenhofstrasse 15, Zürich
Mit Andreas Zumach, deutscher Journalist und Publizist
Moderation: Irene Willi und Bea Baltensperger, Stiftung SP Bildung
80 Jahre nach dem tiefen Zivilisationsbruch durch Holocaust und 2. Weltkrieg steht das Völkerrecht, das 1945 mit der UNO-Charta eingeführt wurde, vor dem Abgrund. Mit Rußland und den USA mißachten zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrates das zwischenstaatliche Gewaltverbot, das zu schützen eigentlich ihre Aufgabe wäre. Ganz offen reklamieren die Regimes in Moskau und Washington das „Recht des Stärkeren“ für sich und treiben die Aufteilung der Welt in von ihnen beherrschte Einflußzonen voran. Zudem verstoßen immer mehr Staaten gegen die Menschenrechtsnormen, die 1948 völkerrechtlich verbindlich und mit universeller Gültigkeit vereinbart und bisher von 193 Ländern unterschrieben worden sind, auch von der Schweiz.
Die seit den 1970er Jahren entstandene und für die internationale Sicherheit so wichtige Architektur multilateraler Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen ist weitgehend zerstört. Die UNO wird durch das völkerrechtswidrige Verhalten ihrer Mitgliedsstaaten nicht nur politisch geschwächt, sondern erlebt auch die größte Finanzkrise ihrer Geschichte. Ihre humanitären Organisationen sind so immer weniger in der Lage, die Überlebenshilfe für hunderte Millionen Menschen, die Opfer von Naturkatastrophen, Hunger, Krieg und Vertreibung wurden, zu leisten.
Was können wir tun? Wo gibt es Möglichkeiten, das Völkerrecht und die UNO zu stärken? Wie soll sich die Schweiz als kleines, neutrales Land in dieser schwierigen Situation verhalten? Und welche Chancen bieten sich ihr aktuell mit dem Vorsitz der OSZE?
Andreas Zumach, deutscher Journalist und Publizist, gilt als Experte für Sicherheits- und Friedenspolitik, UNO, OSZE, Rüstungskontrolle und Menschenrechte.